SG_VERWALTUNGSGERICHT B 2025/7 vom 26. Juni 2025 , Entscheid Verwaltungsgericht, 26.06.2025 - Sg Verwaltungsgericht (2025)
Bewilligung für Mobilfunkantennenausbau. Art. Art. 2 Abs. 1 Ingress sowie lit. a und b, Art. 4-6, Art. 13-15 sowie Anhang 1 Ziff. 6 und Anhang 2 NISV (SR 814.710). Art. 10-12 NISV. Streitig war, ob die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid den Sachverhalt im Rahmen der Prüfung der Baubewilligung richtig festgestellt und die Korrektheit/Vollständigkeit der im Standortdatenblatt vermerkten Daten zu Recht bestätigt hat. Das Verwaltungsgericht hielt unter anderem fest, die Bauherrschaft bestimme mit ihrem Baugesuch, ob und in welchem Umfang ein baubewilligungspflichtiger Sachverhalt bewilligt werden solle (Dispositionsprinzip). Im Zeitpunkt der Erteilung der Baubewilligung vom 12. Februar 2024 sei der Umstand, dass das Baugesuch adaptive Antennen zum Gegenstand habe, jedenfalls für eine fachkundige Person aus den Akten ersichtlich gewesen. Die streitige Baubewilligung enthalte keine Auflage, welche den Betrieb adaptiver Antennen verbiete. Die Baubewilligung sei vielmehr in der nachgesuchten Form erteilt worden. Im Weiteren könne zwar mit Blick auf die Bestätigung der beschwerdebeteiligten Gemeinde, wonach das Nichtvorliegen von adaptiven Antennen im Einspracheentscheid und in der Baubewilligung von ihr bewusst erwähnt worden sei und dementsprechend nur nichtadaptive Antennen bewilligt worden seien, nicht von einem blossen (nicht beabsichtigten) Schreibfehler der Beschwerdebeteiligten ausgegangen werden. Jedoch bewirke die irrtümliche Annahme der Beschwerdebeteiligten, dass «nicht adaptive» Antennen Inhalt des Baugesuchs bilden würden, für sich allein noch keine Unrechtmässigkeit des Baubewilligungsentscheids. Die Beschwerdebeteiligte vertrete denn auch zu Recht nicht den Standpunkt, dass bei Zugrundelegung der korrekten Bezeichnung des Bewilligungsgegenstands – ohne Korrekturfaktor betriebene adaptive Antennen – die Baubewilligung zu verweigern gewesen wäre. Das Beschlussdispositiv Ziffer 5 der angefochtenen Baubewilligung beziehe sich auf ohne Korrekturfaktor betrieben